Ist Cannabis Öl legal

Ist Cannabisöl legal? Fällt CBD Öl unter das Betäubungsmittelgesetz oder die Novel Food Verordnung? Wie ist die Rechtslage bei Cannabidiol?

Ist Cannabisöl legal? – Schwere Frage

Du fragst dich, ob Cannabisöl legal ist. Welches Öl aus der Cannabispflanze meinst du, Hanfsamenöl oder CBD-Öl? Würdest du nach Speiseöl aus Hanfsamen fragen, wäre die Antwort einfach und lautet ja. Doch bei Cannabidiol (CBD) Öl kommt es darauf an, wen du fragst. Die einen verneinen, die anderen bejahen und wieder andere reden von einer rechtlichen Grauzone. Offenbar ist der Status noch nicht geklärt oder sind die Gesetze und Zuständigkeitsbereiche unklar?

Um die Legalität von Cannabidiolöl selber zu beurteilen, müsstest du in die Gesetze und Verordnungen von EU, Bund und Ländern schauen. Fällt das Cannabisprodukte unter das Betäubungsmittelgesetz, ist es ein Arzneimittel, ein traditionelles oder ein neuartiges Lebensmittel?

Da CBD-Öl ja in Deutschland verkauft wird, sollte es eigentlich legal sein.

Viele Anbieter sind dieser Meinung und berufen sich auf den zulässigen THC-Gehalt von unter 0,2 Prozent für Cannabisprodukte. Es ist jedoch zweifelhaft, ob dieser Grenzwert immer eingehalten wird. Darauf lassen die Erkenntnisse Lebensmittelüberwacher Baden-Württembergs schließen. Sie untersuchten 49 CBD-Nahrungsergänzungsmitteln, und stellten Überschreitungen des toxikologischen Grenzwertes von THC fest. Dabei stuften sie elf Proben als gesundheitsschädlich ein.

Kämpft man sich als Laie durch den Wortlaut des Betäubungsmittelgesetzes, entstehen eher weitere Fragen statt Antworten.

Denn hiernach sind alle Pflanzen und Pflanzenteile der Gattung Cannabis nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel. Das Gesetz kennt auch Ausnahmen wie medizinische Zwecke und Nutzhanf. Wörtlich heißt es beispielsweise „ihr Gehalt an Tetrahydrocannabinol(THC) 0,2 Prozent nicht übersteigt und der Verkehr mit ihnen (ausgenommen der Anbau) ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen“. Wenn du CBD Öl konsumierst, ist das wahrscheinlich kein gewerblicher oder wissenschaftlicher Zweck. Nur: Schließt diese Bestimmung den Einzelbestandteil Cannabidiol ein? Auf der Liste der verschreibungspflichtigen Arzneien steht die Substanz derzeit nicht.

Wenn CBD kein rezeptpflichtiges Arzneimittel ist, könnte es ja, wie Hanfsamenöl, als Lebensmittel gelten. Im Gegensatz zu Hanföl lässt sich aber bei CBD-Öl kein nennenswerter Verzehr aus der Zeit vor 1997 nachweisen. Deshalb fällt es unter die Novel Food Verordnung und müsste als neuartiges Lebensmittel zugelassen werden. In Deutschland bewerten und entscheiden in solchen Fällen die Landesbehörden für Lebensmittelüberwachung.

Laut Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) gilt, wer ein Erzeugnis mit Cannabidiol in Verkehr bringt, muss sich um die Zulassung als Arzneimittel oder neuartiges Lebensmittel bemühen. Derzeit ist dem BVL „keine Fallgestaltung bekannt, wonach Cannabidiol in Lebensmitteln, also auch in Nahrungsergänzungsmitteln verkehrsfähig wäre “.

Außerdem betont das Amt: „Der Lebensmittelunternehmer ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Erzeugnisse den lebensmittelrechtlichen Vorschriften entsprechen“.

Ist Cannabisöl legal, müsste jedes Erzeugnis mit CBD Öl zugelassen werden oder ist die Substanz generell illegal? Als Nichtjuristen können wir diese Fragen nicht rechtssicher beantworten. Ob du CBD Öl kaufst und konsumierst, musst du selbst entscheiden.

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